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1.    Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der 1stplan GmbH (nachfolgend 1stplan) und ihrer Kunden.

 
2.    Gegenstand und Leistung

2.1  Gegenstand dieser Bedingungen ist der Abschluss von Verträgen über die kostenpflichtige Nutzung der von 1stplan angebotenen Online-Dienstleistungen zu den für das jeweilige Produkt aktuellen Preisen und Konditionen.

 
2.2  Soweit Geschäftsdaten anhand der Online-Dienstleistung von 1stplan abgebildet werden sollen, ist der Kunde berechtigt, pro erworbenem Nutzungsrecht die eigenen Geschäftsdaten oder die Geschäftsdaten eines (numerisch) Dritten abzubilden. Soweit die Geschäftsdaten von mehr als einem(r) abgebildet werden sollen, setzt dies den Erwerb entsprechend zusätzlicher Nutzungsrechte der von 1stplan angebotenen Online-Dienstleistungen voraus.

 
2.3  1stplan ist zu Erweiterungen, Änderungen und Abweichungen des Leistungsangebots seiner Produkte berechtigt, sofern der Vertragszweck für den Kunden nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt wird.

 
3.    Vertragsschluss und Lieferung

3.1  Das Angebot ist freibleibend. Mit seiner Bestellung erklärt der Besteller verbindlich, dass er den Zugang zu den von 1stplan angebotenen Online-Diensten erwerben will.

 
3.2  Bei Bestellungen auf elektronischem Weg wird 1stplan den Besteller unverzüglich über den Zugang der Bestellung in Kenntnis setzen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

 
3.3  Der Vertrag zwischen dem Besteller und 1stplan kommt mit der schriftlichen Annahme des Vertragsangebots durch 1stplan, mit Zugang der Online-Kennung zustande.

 
4.    Preise, Vergütung, Zahlungsbedingungen

4.1  Die Preise der Produkte ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste. Sofern nicht anders angegeben, enthalten die Preise keine Mehrwertsteuer.

 
4.2  Bei Nutzung der Online-Dienste wird der Zugang sowie die Nutzug der vom Vertrag umfassten Inhalte gemäß der jeweils aktuell geltenden Produktbeschreibung und Preisliste berechnet.

 
4.3  Das Entgelt wird dem Kunden gemäß der für das jeweilige Produkt vertraglich vereinbarten Konditionen in Rechnung gestellt. Sofern keine abweichende Zahlungsweise vereinbart ist, erfolgt die Rechnungsstellung monatlich. Der Rechnungsbetrag ist mit Rechnungsstellung fällig. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist 1stplan berechtigt, den Bezug weiterer Leistungen zu sperren. Der Kunde hat während des Verzuges die Geldschuld gemäß §288 Abs. 2 BGB zu verzinsen.

 
4.4. Preisänderungen werden dem Kunden mitgeteilt. Der Vertrag gilt nach Ablauf des auf die Mitteilung folgenden Monats zu den geänderten Bedingungen fort. Das Recht des Kunden, den Vertrag entsprechend Ziffer 8.4 dieser Vertragsbedingungen zu kündigen, bleibt unberührt.

5.    Rechte und Pflichten des Kunden

5.1  Für die Nutzung der Online-Dienste erhält der Kunde und seine berechtigten Nutzer im Rahmen des Vertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, nicht ausschließliche, auf die Dauer des Vertrages befristete und auf Dritte nicht übertragbare Nutzungsrecht. Ein Erwerb von Rechten an den Inhalten ist damit nicht verbunden.

 
5.2  Die Online-Dienste stehen dem Kunden durchgehend zur Verfügung. Die Verfügbarkeit der Online-Dienste kann jedoch aus technischen Gründen, z. B. wegen routinemäßiger oder erforderlicher Wartungsarbeiten, zeitweise beschränkt sein. Die Beschränkung darf jedoch 2% der maximalen vertraglichen Leistungspflicht pro Jahr nicht überschreiten. 1stplan wird den Kunden für den Fall der Einschränkung der Verfügbarkeit aufgrund erforderlicher Wartungsarbeiten ausreichend vorher unterrichten.

 
5.3  Für den Zugang des Kunden zu Online-Diensten erhält dieser (eine) individuelle Kennung(en) für deren Geheimhaltung er verantwortlich ist und deren Missbrauch er zu verhindern hat. Er stellt überdies sicher, dass auch seine berechtigten Nutzer diese Verpflichtung beachten. Erlangt der Kunde Kenntnis vom Missbrauch, so ist 1stplan hiervon unverzüglich zu unterrichten. Bei Missbrauch ist 1stplan berechtigt, den Zugang zu sperren. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

 
5.4. Der Online-Anschluss zur Nutzung der Online-Dienste erfolgt auf Veranlassung und auf Kosten des Kunden. Er trägt auch die hierfür anfallenden Endgerätekosten und Telekommunikationsentgelte.

 
5.5  Die Installation von erforderlicher Software erfolgt durch den Kunden. Der Kunde ist ferner dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Online-Diensten geschaffen werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware, der Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der Browsersoftware unter Beachtung der durch 1stplan erteilten technischen Freigaben. 1stplan wird den Kunden auf Wunsch über die technischen Voraussetzungen informieren.

 
5.6  Im Falle der Weiterentwicklung oder Änderung der technischen Komponenten durch 1stplan obliegt es dem Kunden die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten Soft- bzw. Hardware zu treffen.

6.    Vertragsverletzung

Verletzen der Kunde oder seine berechtigten Nutzer Bestimmungen des Vertrages, so ist 1stplan zur ggf. fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Im Falle der Nutzung der Online-Dienste ist 1stplan zudem berechtigt, den Zugriff auf die Online-Dienste mit sofortiger Wirkung zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

7.    Tarifwechsel

Ein Upgrade innerhalb der von 1stplan jeweils angebotenen Online-Dienste ist jederzeit zum Ende des laufenden Monats möglich. Ein Downgrade innerhalb der von 1stplan jeweils angebotenen Online-Dienste ist jederzeit zum Ende des Folgemonats möglich. Ein Wechsel bedarf der Schriftform. 1stplan zeigt den Tarifwechsel dem Kunden schriftlich an. Der Tarifwechsel gilt als Abänderung des bestehenden Vertragsverhältnisses.

8.    Laufzeit und Kündigung

8.1  Es gelten die für das jeweilige Produkt vereinbarte Laufzeiten.

 
8.2  Der Vertrag ist jederzeit zum Ende des Folgemonats kündbar. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

 
8.3  Preiserhöhungen berechtigen zur Kündigung des Vertrages zum Ablauf des auf die Änderungsanzeige folgenden Monats, wenn sie 7% (oder in drei aufeinander folgenden Jahren 15%) übersteigen.

9.    Datenschutz, Vertraulichkeit

9.1  Der Kunde wird hiermit gemäß §33 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form zur Vertragsdurchführung gespeichert, maschinell verarbeitet und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister im notwenigen Umfang weitergeleitet werden.

Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses, d. h. dem Zugang der Kündigungserklärung durch einen der Vertragspartner, ist 1stplan verpflichtet, innerhalb von 30 Tagen die gespeicherten Daten des Kunden zu löschen. Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses ist 1stplan nicht mehr berechtigt, die Daten des Kunden entsprechend Ziff. 9 dieses Vertrages zu nutzen.


9.2  1stplan verarbeitet die erhobenen Daten des Kunden zur Durchführung des Vertrages, zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung, zur Qualitätssicherung und Produktweiterentwicklung im Wege der Kundenbefragungen sowie zur Übermittlung von Informationen über aktuelle Angebote und Preise. Der Kunde erklärt sich in diesem Zusammenhang auch mit der Zusendung von E-Mails einverstanden. Der Kunde kann sein Einverständnis zur Verwendung seiner E-Mail für eigenwerbliche Zwecke jederzeit widerrufen. Die Weitergabe der erhobenen Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Durchführung des Vertrages erforderlich ist. Bei der technischen Durchführung der Datenverarbeitung bedient sich 1stplan teilweise externer Dienstleister.

 
9.3  Fragestellungen und Profile (laufende Anfragen zu einem fest umrissenen Thema) des Kunden können ebenfalls maschinell gespeichert und verarbeitet werden.

 
9.4  1stplan gewährleistet die vertrauliche Behandlung der mitgeteilten Daten. Bei notwendiger Weiterleitung der Kundendaten an Dritte (Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen, Dienstleister) werden diese zur Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen verpflichtet. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

 
9.5  Im Übrigen bestimmen sich die Rechte des Kunden nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

 
10.  Urheberrecht

10.1  Alle Urheberrechte an den gelieferten Daten und Dokumentationen bleiben vorbehalten.

 
10.2  Der Kunde erkennt an, dass es sich bei den Angeboten um von 1stplan hergestellte Datenwerke i. S. v. §§ 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt. Zur Nutzung der Angebote erforderliche Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Gelieferte Handbücher und sonstige schriftliche Dokumentationen unterfallen dem Schutz des § 2 UrhG. Rechte Dritter (Kooperationspartner) an den bereitgestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt. Die ? auch auszugsweise ? Vervielfältigung von Dokumentationen ist untersagt und bedarf der ausdrücklichen Vereinbarung.

 
11.  Mängelansprüche und Haftung

11.1  Die Rechte des Kunden bei Mängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches, soweit nachfolgend nicht abweichend geregelt.
 

11.2  Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen, wenn ein Mangel auf Umstände beruht, die der Kunde zu vertreten hat, insbesondere bei Bedienungsfehlern oder wenn der Kunde seine Mitwirkungspflichten gemäß Ziff. 5 dieser Geschäftsbedingungen verletzt.
 

11.3  Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf eine vorsätzlichen und/oder grob fahrlässigen Vertragspflichtsverletzung, insbesondere in Form einer Schlechtleistung von 1stplan oder ihren Mitarbeitern, gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten beruhen. Bei der Verletzung von Kardinalspflichten findet diese Regelung keine Anwendung.
 

11.4  Soweit ein Unternehmen Vertragspartner von 1stplan ist und ein Schaden auf Verzug oder von 1stplan zu vertretender Unmöglichkeit beruht oder eine Kardinalspflicht des Vertrages betrifft und 1stplan oder ihre Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten kein grobes Verschulden oder Vorsatz trifft, ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des typischerweise bei dem abgeschlossenen Geschäft entstehenden Schadens. Im Übrigen findet Ziffer 11.3 entsprechende Anwendung.
 

 12.  Schlussbestimmung

12.1  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

 
12.2  Gerichtsstand ist München, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

 
12.3  Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder anfechtbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.